Beschreibung

Joachim Hirsch - Soziale Infrastruktur: Ein Vorschlag für eine radikale Reform

Mit dem Text »Sozialpolitik als Bereitstellung einer
sozialen Infrastruktur« hat die Frankfurter
AutorInnengruppe Linksnetz (www.links?netz.de)
eine radikale Alternative entworfen. Das Konzept
knüpft an an der Diskussion um das
bedingungslose Grundeinkommen. Aber hier geht
es um mehr als um eine monatliche
Geldüberweisung. Bildung, Gesundheitsversorgung,
Mobilität, Wohnen usw. sind als Grundrechte
anerkannt. Die Gesellschaft stellt dafür die
notwendigen Mittel zur Verfügung. Für alle.

Einige Zitate aus dem Text: »(Die neue)
Sozialpolitik besteht im Sichern der Infrastruktur für
alle Arten von gesellschaftlicher Tätigkeit. Sie ist
von der bestehenden Bindung an Lohnarbeit und
damit vom bisherigen Versicherungsprinzip zu
lösen. Damit wird der Spielraum für Tätigkeiten
erweitert, die nicht in Lohnarbeitsform erbracht
werden (können). Was zur sozialen Infrastruktur zu
rechnen ist, und was Betriebe, Haushalte und
Personen auf eigene Kosten selbst organisieren
und produzieren sollen, ist eine Frage der
politischen Aushandlung.«

»Emanzipative Gesellschaftsveränderung, und sei
sie auch nur schrittweise, ist ohne das Denken in
radikalen Alternativen nicht möglich. Unsere Absicht
ist es, einen realistischen, insofern auch
realpolitischen Entwurf vorzulegen, an dem sich
sozialpolitische Überlegungen und Maßnahmen
messen lassen müssten. Es handelt sich um
Vorschläge, die im Prinzip durchaus im Rahmen der
bestehenden kapitalistischen Verhältnisse
realisierbar wären. Sie zielen aber zugleich darüber
hinaus auf neue Formen der Vergesellschaftung.«

Die AutorInnen fragen, warum einige einfache
Alternativen nicht einmal mehr gedacht werden
können. »Die Antwort liegt in den machtbewehrten
Selbstverständlichkeiten, die von den organisiert-
etablierten Interessen, von den Gewerkschaften bis
zur Pharmaindustrie und den privaten
Versicherungen bis zu der real existierenden
Sozialbürokratie verwaltet werden. Da sie gut
etablierte Herrschaftsapparate sind, beruhen ihre
Denk?Selbstverständlichkeiten aber auch auf unser
aller Zustimmung. Wie das mit Hegemonien so ist:
sie produzieren Denkfaulheiten. Man kann sie aber
zum Tanzen bringen.« So endet der Text.

Wir, die Gruppe ZAK³, sind mit dem Vorschlag zu
einer Kampagne »TüBus Umsonst« schon mal mit
aufs Parkett. Auch der Nahverkehr gehört zur
sozialen Infrastruktur. Denn Mobilität gehört zu den
Grundbedürfnissen, die nicht vom Geldbeutel
abhängen sollen. Die Ticketautomaten im
Besonderen und die Verhältnisse im Allgemeinen
haben wir noch nicht zum Tanzen gebracht. Aber wir
üben schon mal die Schritte dafür.

Joachim Hirsch ist Mitglied der Gruppe linksnetz. Er
ist emeritierter Politikwissenschaftler in
Frankfurt/Main und Autor zahlreicher Bücher
(u.a.: »Der nationale Wettbewerbsstaat«).

Die Tübinger Gruppe ZAK³ besteht seit 1978. Wir
sind aktiv gegen Kapitalismus, Krieg und
Kohlendioxid (www.zak?tuebingen.org).

franz.K

Unter den Linden 23
72762 Reutlingen

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